Verpasste Chance für Links: Institut Solidarische Moderne legt Thesen zur Bundestagswahl vor – Aufruf zu politischen Foren und großem linkem crossover Kongress im Jahr 2018 

Zur Überwindung der Kluft zwischen progressiven politischen Akteuren verstreut in Organisationen, Bewegungen und in der lokalen Solidarität schlägt das Institut Solidarische Moderne (ISM) lokale politische Foren und einen großen Kongress vor. In seinen neuen Thesen stellt der Vorstand des ISM Überlegungen an, warum es bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu einer Regierung links der Mitte kam und deshalb „von links her alles noch zu beginnen“ bleibt.

Als Hauptgründe für das Scheitern einer möglichen sozialökologischen rot-rot-grünen Koalition stellt die Denkwerkstatt drei Punkte heraus:
  • rein pragmatisches und dabei völlig mut- und einfallsloses Räsonieren des Spitzenpersonals der SPD und der Grünen, bei gleichzeitiger Unfähigkeit der Spitzenkandidat*innen der LINKEN, darauf produktiv zu antworten;
  • wahlpolitische Lethargie der progressiven Kräfte außerhalb der Parteiführungen,
  • einseitige Polarisierung zugunsten rechtspopulistischer Wahlkampfthemen in den Medien.
Was im Lokalen, im Sozialen und Alltäglichen wachse, habe noch keine Verbindung zu einem politischen Projekt, dass diese Prozesse auch im Sinne einer Machtfrage zu reartikulieren in der Lage wäre: Recht auf Stadt-Initiativen, Willkommens- und Ökologiebewegung stünden einer fast schon antiquiert wirkenden politischen Landschaft gegenüber. Diese Kluft zu schließen, analysiert das Institut weiterhin als eine Aufgabe und entwickelt zwei Vorschläge, in der Beantwortung der Frage: „Wo ist heute der Ort des Politischen?“
„Wir haben vorgeschlagen, quer zu institutionalisierter und nicht-institutionalisierter progressiver Politik lokale „politische Foren“ des sozialökologischen Umbruchs zu initiieren: Mosaiklinke crossover Foren. Eine Möglichkeit, unserer gemeinsamen Zukunft näher zu kommen, wäre ein offener Kongress, an dessen Vorbereitung und Durchführung im kommenden Jahr sich das ISM gerne beteiligen würde.“ so Institutssprecher Thomas Seibert.
Zum Artikel: https://www.solidarische-moderne.de/de/article/509.links-bleibt-alles-noch-zu-beginnen.html